Willkommen bei KPÖ Oberösterreich 

Arbeitszeitverkürzung und Kaufkrafterhöhung notwendig

  • Dienstag, 7. Februar 2006 @ 12:20
News Als billige Schaumschlägerei und verkürzte Schuldzuweisung bezeichnet die KPÖ-Oberösterreich die Kritik der SPÖ an der steigenden Arbeitslosigkeit. Wenn SPÖ-Klubchef Karl Frais mittlerweile fast 400.000 Arbeitslose auf die Verantwortlichkeit der ÖVP reduziert, will er offensichtlich von den wirklichen Ursachen und der Tiefe des Problems ablenken. Dass er dabei als „Lösung“ ausgerechnet die einst von der ÖVP erfundene „ökosoziale Marktwirtschaft“ propagiert ist politisch pikant.

Die SPÖ bietet nämlich außer lautstarkem Lamento keine Alternativen an. Die erste Antwort auf die rasant steigende Zahl von Arbeitslosen muss nämlich eine radikale Arbeitszeitverkürzung auf 30 Wochenstunden mit vollem Lohnausgleich sein. Nur damit kann eine bessere Verteilung der vorhandenen Arbeit erfolgen und der Widersinn beseitigt werden, dass Österreich mit 44,1 Wochenstunden eine der längsten realen Arbeitszeiten Europas aufweist.

Ein maßgeblicher Aspekt ist auch eine kräftige Steigerung der Inlandsnachfrage durch Erhöhung der Kaufkraft. Dazu wären Lohn- und Pensionserhöhungen bzw. Grundsicherungsmodelle erforderlich, die nicht nur die Inflation abdecken, sondern auch die Verluste der letzten Jahre durch zu geringe Abschlüsse ausgleichen. Das Problem ist nämlich nicht, dass das Geld nicht vorhanden wäre, sondern dass die Verteilung des gesellschaftlichen Reichtums immer schieflastiger wird.

„Vor allem aber gilt es jenes neoliberale System zu hinterfragen, das EU-weit gestützt auf die mit Zustimmung aller 25 Mitgliedsstaaten fixierten vier Grundfreiheiten, dem Wettbewerb als Dogma, dem Binnenmarkt und dem Stabilitätspakt für den Euro dafür verantwortlich ist, dass die Kluft zwischen Arbeit und Kapital immer weiter auseinander geht“, meint KPÖ-Landessekretär Leo Furtlehner. Eine solche Hinterfragung wird freilich von SPÖ und leider auch vom ÖGB nach wie vor als europafeindliches Sakrileg empfunden. Darüber können gelegentlichen Anti-EU-Tönen nichts ändern, mit denen die Gusenbauer-Partei im Dunst des massiven Unbehagens über die EU WählerInnenstimmen fischen will.

Wenn Frais meint, „dass das neoliberale Wirtschaftssystem gescheitert ist“ hat er die Rechnung wohl ohne den Wirt, nämlich seinen Parteichef Gusenbauer und Ex-Finanzminister Androsch als die „graue Eminenz“ der SPÖ, gemacht, die eben diesen Neoliberalismus längst verinnerlicht haben. Ein sozial behübschter Neoliberalismus light ist aber keine Alternative zur Brutal-Variante Marke ÖVP.

Nicht vergessen werden darf nämlich, dass maßgebliche Entwicklungen schon in der Ära der SPÖ-Regierungsverantwortung eingeleitet wurden. Zu erinnert ist dabei etwa an die Privatisierung eines Großteils der Verstaatlichten und Gemeinwirtschaft oder die Abschaffung der Vermögenssteuer und Schaffung der steuerschonenden Privatstiftungen durch den damaligen SPÖ-Finanzminister Lacina.


Aktion der KPÖ Linz?

Publikationen

 
 
Wohnen darf kein Luxus sein! Die Wohnungsbroschüre der Linzer KPÖ.
Browse Album

Aktiv werden in der KPÖ …

… oder einfach mehr über die KPÖ erfahren? Schick uns ein E-Mail oder nutze das Kontaktformular oder ruf an: 0732 652156