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Kräftiger Stimmenzuwachs für die KPÖ bei der Landtagswahl in Oberösterreich

  • Sonntag, 28. September 2003 @ 11:53
Wahlen Trotz erdrutschartiger Gewinne von SPÖ und Grünen konnte die KPÖ bei der Landtagswahl in Oberösterreich am 28. September 2003 kräftig zulegen.

Die KPÖ – die mit 53 KandidatInnen in den fünf Wahlkreisen als Liste 5 angetreten war – konnte sich gegenüber der Landtagswahl 1997 von 2.156 auf 6.119 Stimmen bzw. von 0,28 auf 0,78 Prozent fast verdreifachen und damit auch gegenüber dem Ergebnis der Nationalratswahl 2002 (3.979 Stimmen bzw. 0,47 Prozent) deutlich zulegen.

Die KPÖ konnte damit trotz einer hohen Wahlbeteiligung nach Stimmen das beste Ergebnis seit 1973 erzielen, im Wahlkreis Mühlviertel sogar seit 1955, in den Wahlkreisen Innviertel und Hausruckviertel seit 1962, in den Bezirken Eferding und Urfahr-Umgebung überhaupt das beste Stimmenergebnis in der Geschichte der KPÖ. Die Stimmengewinne der KPÖ sind flächendeckend, wobei das Ergebnis in Linz mit 1.121 Stimmen bzw. 1,25 Prozent maßgeblich zum Gesamtergebnis beigetragen hat.

Der KPÖ gelang es mit der Schwerpunktsetzung auf die Themen Neutralität, Sozialstaat und öffentliches Eigentum ein klares linkes Profil deutlich zu machen und sich für viele kritische WählerInnen als Alternative zu den vier Landtags- bzw. Parlamentsparteien zu präsentieren. KPÖ-Landesvorsitzender Leo Mikesch sieht dieses Ergebnis als weiteren Fortschritt zur Stärkung der Position der KPÖ als deklarierte Linkspartei und bei der Erweiterung des Einflusses.

Der Erfolg der KPÖ ist auch vor dem Hintergrund zu sehen, dass die vier Landtagsparteien mindestens 20 Mio. € - aus Steuergeldern rückerstatet – im Wahlkampf verpulvert haben, dem die KPÖ neben einem Minibudget nur das große Engagement ihrer KandidatInnen und AktivistInnen gegenüberstellen konnte. Erschwerend für die KPÖ war auch, dass sie gerade von den „unabhängigen“ Medien bei den Konfrontationen der Spitzenkandidaten gezielt ausgegrenzt und ihre Argumente damit einer breiten Öffentlichkeit vorenthalten wurden.

Das Gesamtergebnis der Landtagswahl ist durch das Behaupten der Position der ÖVP, einem enormen Zugewinn der SPÖ, unter den Umfragewerten liegenden Gewinnen der Grünen und einem Totalabsturz der FPÖ auf den vierten Platz geprägt.

Von 1.019.608 Wahlberechtigten gaben 801.889 bzw. 78,65 Prozent ihre Stimme ab, 20.804 Stimmen bzw. 2,59 Prozent waren ungültig. Die ÖVP erzielte 339.179 Stimmen bzw. 43,42 Prozent und 25 Mandate (plus 0,73 Prozent), die SPÖ 299.402 Stimmen bzw. 38,33 Prozent und 22 Mandate (plus 11,3 Prozent), die FPÖ 65.643 Stimmen bzw. 8.40 Prozent und 4 Mandate (minus 12,23 Prozent), die Grünen 70.742 Stimmen bzw. 9,06 Prozent und 5 Mandate (plus 3,28 Prozent, die KPÖ 6.119 Stimmen bzw. 0,78 Prozent (plus 0,5 Prozent). Nicht mehr kandidiert hatten LIF (2,08 Prozent), Neutrale (0,81 Prozent), CWG (0,38 Prozent), FDP (0,19 Prozent) und ÖNP (0.11 Prozent).

Wenn der Landtag beschließt, dass der Landeshauptmann der Landesregierung anzurechnen ist, erhalten auch die Grünen einen Regierungssitz, die Landesregierung würde dann aus 4 ÖVP, 4 SPÖ und 1 Grüne bestehen, bei Nichtanrechnung jedoch 5 ÖVP, 4 SPÖ. Der Klärung dieser Frage dürften ebenso wie der Wahl des Landeshauptmannes massive Packeleien zwischen den vier Landtagsparteien vorangehen.




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