Die vorwiegend auf Sammlungen des Mauthausen-Komitees Österreich (MKL) gestützte Dokumentation „Chronologie der Einzelfälle“ der Tageszeitung „Der Standard“ vom 7. Dezember 2018 über rechtsextreme Umtriebe im Umfeld der FPÖ bestätigt einmal mehr, dass die FPÖ eigentlich nicht eine „Partei der Einzelfälle“, sondern eine solche des systematischen Rechtsextremismus ist, meint KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner.

Oktober 2018: Im Vorwort zu einem Buch stellte der Welser FPÖ-Bürgermeister Andreas Rabl seinen Großvater Max Rabl als Verfolgten des NS-Regimes dar. Dieser wurde jedoch 1939 nicht wegen Widerstand gegen die Hitler-Herrschaft dreimal von der Gestapo verhört, sondern wegen Veruntreuung als Geschäftsführer des gleichgeschalteten Diözesanverlags Sankt Pölten. Seit 1921 illegaler Nazi war Max Rabl bis Kriegsende Offizier der Nazi-Wehrmacht und nach 1949 Bundesrat des FPÖ-Vorläufers und NS-Nachfolgers VdU.

Nach den Ampelpärchen kommen in Linz nun die Regenbogenparkbänke: Der Gemeinderat hat gestern beschlossen, zehn Bänke in Regenbogenfarben an stark frequentierten Plätzen aufzustellen. Damit soll ein Zeichen für Toleranz und Offenheit gegenüber der LGBTIQ*-Community gesetzt werden. Initiatorin der Regenbogenbänke war die NEOS-Gemeinderätin Elisabeth Leitner-Rauchdobler, ihr Antrag wurde von den Gemeinderätinnen Sophia Hochedlinger (Grüne) und Gerlinde Grünn (KPÖ) unterstützt. Auch die SPÖ stimmte zu.

Laut Statut der Landeshauptstadt Linz (StL1992) und Geschäftsordnung für den Gemeinderat (GOGR) haben zu der von den Grünen für die Gemeinderatssitzung am 6.12.2018 einberufenen „Aktuellen Stunde“ zum Thema „Theatervertrag“ nur die Fraktionen sowie der Bürgermeister und die zuständigen Stadtsenatsmitglieder ein Rederecht. Daher legt KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn ihre Meinung schriftlich vor:

Für die Gemeinderatssitzung am 6.12.2018 hat KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn eine Anfrage an Sozialreferentin VBgm. Karin Hörzing (SPÖ) zum Thema Heizkostenzuschuss eingebracht. Der Wortlaut der Anfrage:

Für die Gemeinderatssitzung am 6.12.2018 hat KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn eine Anfrage an Verkehrsstadtrat Markus Hein (FPÖ) zum Thema Busspuren eingebracht. Der Wortlaut der Anfrage: