Die Situation in den Flüchtlingscamps ist verheerend, in Griechenland, aber auch im Nordwesten Bosniens – tausende brauchen jetzt unsere Hilfe und unsere Solidarität. Es wurde genug berichtet, gesprochen, geschrieben … Jetzt braucht es Taten!

Die österreichische Bundesregierung schaut nach wie vor weg. Nichts hat sich bisher bewegt. Die verantwortlichen Politiker*innen nehmen ihre Verantwortung nicht wahr und so nimmt es Österreich in Kauf, dass tausende Geflüchtete unter menschenunwürdigen Bedingungen versuchen zu (über)leben. Zu viele davon in nassen Zelten oder auf der Straße. Alle ohne Perspektive.

Mitte Jänner 2021 erscheint die Nummer 66 von „Cafè KPÖ“. Auch diesmal wieder in Farbe und auf 16 Seiten. „Café KPÖ“ kann bei der KPÖ-Oberösterreich, Melicharstraße 8, 4020 Linz, Telefon +43 732 652156, Mail ooe@kpoe.at bestellt werden. Spenden zur Finanzierung von „Café KPÖ“ auf das Konto Oberbank IBAN AT52 1500 0004 8021 9500, BIC OBKLAT2L sind immer willkommen.

„Café KPÖ“ ist als offenes Projekt konzipiert. Linke aus allen gesellschaftlichen Feldern publizieren darin. Nicht politische Mainstream-Berichterstattung, sondern Nachrichten und Kommentare von Leuten aus den Bewegungen die in Opposition zu den herrschenden Eliten und der neoliberalen Zurichtung des Menschen stehen, bestimmen den Inhalt.

Diese Woche:
Montag, 18.1.2021 bis Montag 25.1.2021, bundesweit, Eintragungswoche Tierschutzvolksbegehren
Donnerstag, 21.1.2021, 14:00 Uhr, Linz, Neues Rathaus, Hauptstraße 1-5, Gemeinderatssitzung
Sonntag, 24.1.2021, 18:00 Uhr, Linz, Pfarrplatz, Kundgebung „Menschenrechte sind grenzenlos - #evakuierenjetzt“

Mit der aktualisierten und erweiterten Neuauflage einer 1998 erstmals erschienenen Dokumentation würdigt die KPÖ-Oberösterreich den antifaschistischen Widerstand im Bezirk Gmunden und im angrenzenden Ausseerland gegen den Hitlerfaschismus in den Jahren 1938 bis 1945.

Die KPÖ hatte bereits in der Nacht des Einmarsches der Hitlertruppen in einem Aufruf ihren Willen für das Wiedererstehen eines unabhängigen Österreich bekräftigt und damit den im „Moskauer Memorandum” der Alliierten von 1943 geforderten „eigenen Beitrag” zur Befreiung ernst genommen. Kommunist*Innen waren ein Großteil der Opfer im politischen Widerstand gegen den Nazifaschismus.

Bestätigt zeigt sich KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn durch die Reaktion des Linzer Bürgermeister Klaus Luger (SPÖ) auf die KPÖ-Anfrage zum Solidaritätsfonds: „Unsere Anfrage an den Herrn Bürgermeister brachte die Wirkungslosigkeit des Solidaritätsfonds ans Licht. Nun zeigt der Bürgermeister späte Einsicht und setzt eine Arbeitsgruppe zur Reparatur ein. Das ist höchst an der Zeit“, so Gerlinde Grünn.

Harsche Kritik hagelt es von der KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn am geplanten 109-Meter-Turm der Kufsteiner "Bodner Gruppe" im Tabakfabrik-Areal: "Dieser Turm ist nichts anderes als ein weiteres Symbol für eine völlig verfehlte Städtebaupolitik in Linz. Das international bekannte Schlagwort dafür heißt Investorenarchitektur. Es ist eine nichtssagende, austauschbare und unwirtliche Architektur, die außerdem aufzeigt, dass nicht Allgemeininteressen und die Bevölkerung im Mittelpunkt der Stadtentwicklung stehen, sondern die Profitinteressen einiger weniger."

Auch dieses Jahr wurde die Fahrradsaison von der Radlobby OÖ traditionell mit 1. Jänner eröffnet. "Viele radeln das ganze Jahr. Daher ist der einzig logische Termin für die Eröffnung der Fahrradsaison der erste Tag des Jahres!", so Paul Weber von der Radlobby Linz. Die traditionelle Eröffnungsfahrt wurde allerdings aufgrund des Lockdowns anders veranstaltet: Die Radlobby rief Radfahrende auf, jeweils im Umfeld ihres Zuhauses eine Runde zu drehen und auf diese Weise das neue Jahr 2021 zu begrüßen.

Bürgermeister Luger beantwortete heute schriftlich die bei der Gemeinderatssitzung am 5. November von der KPÖ gestellte Anfrage zum Linzer Solidaritätsfonds. Bis zum 15.12.2020 wurden lediglich 3000 Euro an 9 FörderwerberInnen aus dem Linzer Solidaritätsfonds ausgezahlt.