Diese Woche:
Montag, 18.11.2019, 18:30 Uhr, Wels, Freiraum, Altstadt 8, Vortrag „Mit dem Nulltarif zur Verkehrswende, statt mit dem Elektroauto in die Sackgasse!“, Winfried Wolf, Solidarwerkstatt
Dienstag, 19.11.2019, 20:00 Uhr, Linz, Veranstaltungsraum, Waltherstraße 15, Vortrag „Mit dem Nulltarif zur Verkehrswende, statt mit dem Elektroauto in die Sackgasse!“, Winfried Wolf, Solidarwerkstatt
Mittwoch, 20.11.2019, 18:30 Uhr, Steyr, Treffpunkt Mensch und Arbeit, Michaelerplatz 4A, Vortrag „Mit dem Nulltarif zur Verkehrswende, statt mit dem Elektroauto in die Sackgasse!“, Winfried Wolf, Solidarwerkstatt
Mittwoch, 20.11.2019, 19:00 Uhr, Ebensee, Kirchengasse 5, Vortrag „Rechtsextreme Paralleldimension – Wie Rechtsextreme sich eigene Medienwelten schaffen“, Kathrin Quatember, Zeitgeschichte Museum Ebensee

Ist-Zustand: Oft heißt es, wir leben in einer Demokratie. Wenn wir uns aber genauer anschauen, wie diese Demokratie funktioniert, erkennen wir schnell, dass diese nur sehr kümmerlich ausgebaut ist und oft sehr abgehoben von der Bevölkerung agiert.

„Keine Chance“ gab der damalige Bürgermeister Franz Dobusch (SPÖ) der KPÖ bei der Gemeinderatswahl 2009. Mit dieser Aussage nach dem Wahlerfolg der KPÖ konfrontiert meinte Dobusch dann aber, nicht damit gerechnet zu haben, dass seine SPÖ „so viel verlieren würde“.

Der Wiedereinzug der KPÖ in den Linzer Gemeinderat nach 18 Jahren beruhte freilich vor allem auf politischer Beharrlichkeit. Hatte doch die KPÖ auch nach dem Mandatsverlust von 1991 stets kommunalpolitisch Flagge gezeigt und bereits 2003 das Mandat nur ganz knapp um 33 Stimmen verfehlt.

2009 war die KPÖ mit dem Motto „Wir versprechen nichts als Widerspruch und lästige Fragen im Gemeinderat“ angetreten. In diesem Sinne führte die KPÖ-Vertretung zu einer Belebung des Stadtparlaments und Gemeinderätin Gerlinde Grünn zeigt seit nunmehr zehn Jahren, dass eine fortschrittliche linke Stimme wichtig ist.

Die Flaute des jahrelang als Vorzeigeunternehmen bejubelten voestalpine-Konzerns zeigt jetzt in aller Deutlichkeit eine falsche Orientierung der Geschäftspolitik des Vorstandes, konstatiert KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner: „Wenn jetzt vom neuen voestalpine-Boss Herbert Eibensteiner gefordert wird aufzuräumen und einen „Tritt auf die Kostenbremse“ zu machen, gilt es sich dagegen zu wehren, dass dies auf Kosten der Beschäftigten erfolgt“, so Furtlehner.

KPÖ Linz Verkehrssprecher Michael Schmida: "Eigentlich ist es ja sehr erfreulich, wenn die Stadt in den Öffentlichen Verkehr investiert und zwei neue Buslinien ankündigt. Aber leider passt die Umsetzung zur sonst auch recht kurzsichtigen Retro-Verkehrspolitik in Linz. Eine wirkliche Verbesserung der Verkehrssituation bzw. ein attraktiver Öffi-Ausbau schaut anders aus."

Vergangenes Wochenende veranstalteten die Jungen Linken Oberösterreich ihren 2. Landeskongress in Linz. Neben der gemeinsamen Jahresplanung für 2020 stand auch ein neuer Landesvorstand zur Wahl. Dabei wurde der Angestellte Ralf Schinko (28) zum Sprecher gewählt. Teresa Griesebner (23), Soziologie-Studentin an der JKU, ist neue politische Geschäftsführerin, während die Kulturarbeiterin Melanie de Jong (25) zur Finanzreferentin gewählt wurde.