Das türkis-grüne Regierungsprogramm lobt zwar Kunst und Kultur »als wesentlichen Faktoren«. Corona hat bewiesen: das war und ist ein Lippenbekenntnis.

Unser Schwerpunkt zeigt rechtliche und schaffensschwere Prozesse des Überlebens als Kulturschaffende auf und stellt die alte Frage, ob Kunst von Können kommt, was für die kulturelle Krisenbewältigung von Türkis-Grün mit Nein beantwortet werden muss.

Franz Haider war vom 16. Dezember 1947 bis zum 27. Juli 1952 im politischen Beirat der Zivilverwaltung Mühlviertel (ZVM) tätig. Frau Gabriele Hindringer berichtet in ihrer Arbeit „Das Kriegsende und der Wiederaufbau demokratischer Verhältnisse in Oberösterreich im Jahre 1945“ über die bevorstehende Besetzung des gesamten Mühlviertels (von Freistadt, Schwertberg bis an die bayrische Grenze).

Ein Ende aller hochrangigen Straßenneubauten in Oberösterreich fordert der KPÖ-Landessprecher Michael Schmida: „Es ist das Gebot der Stunde über eine Trendwende nachzudenken. Ein weiter so wie bisher und weiterer Straßenneu- und -ausbau führt uns nur in die Sackgasse.“

Der Ausstieg aus Kohle und Gas ist durch die europäische Energiecharta (ECT) massiv gefährdet. Denn dieses Abkommen räumt Energiekonzernen das Recht ein, Staaten auf Entschädigung zu klagen.

Ein Ausstieg aus diesem Knebelvertrag ist notwendig um die Energiewende und den Klimaschutz voranzutreiben.

Dazu ein lesenswerter Beitrag von mosaik:
https://mosaik-blog.at/knebelvertrag-...yg-kFcBx_8

Anfang Juli 2020 erscheint die Nummer 64 von „Cafè KPÖ“. Auch diesmal wieder in Farbe und auf 16 Seiten. „Café KPÖ“ kann bei der KPÖ-Oberösterreich, Melicharstraße 8, 4020 Linz, Telefon +43 732 652156, Mail ooe@kpoe.at bestellt werden. Spenden zur Finanzierung von „Café KPÖ“ auf das Konto Oberbank IBAN AT52 1500 0004 8021 9500, BIC OBKLAT2L sind immer willkommen.

„Café KPÖ“ ist als offenes Projekt konzipiert. Linke aus allen gesellschaftlichen Feldern publizieren darin. Nicht politische Mainstream-Berichterstattung, sondern Nachrichten und Kommentare von Leuten aus den Bewegungen die in Opposition zu den herrschenden Eliten und der neoliberalen Zurichtung des Menschen stehen, bestimmen den Inhalt.

Für die Gemeinderatssitzung am 2.7.2020 haben Grüne und KPÖ gemäß § 12 Abs. 1 StL 1992 einen gemeinsamen Antrag zum Thema Kommunales Wahlrecht für Drittstaatsangehörige eingebracht. Der Wortlaut des Antrages: