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Schlüsselfrage ist Abkehr von neoliberaler Politik

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  • Montag, 5. Dezember 2016 @ 10:22
News Vorübergehende Erleichterung, aber kein Grund zur Entwarnung ist das Ergebnis der Wiederholung der Stichwahl für die Bundespräsidentschaft vom 4. Dezember 2016, meint KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner. Auch wenn die Ambitionen der FPÖ für den autoritären Umbau der Republik, wie sie durch diverse Aussagen ihres Kandidaten Norbert Hofer („Sie werden sich wundern, was alles möglich ist“, „Und niemand wird uns aufhalten können“) deutlich geworden sind, einen Dämpfer erhalten haben, darf sich niemand der Illusion hingeben, dass sie damit gestoppt wären.

Aktuelle Termine

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  • Montag, 5. Dezember 2016 @ 08:00
Termine Diese Woche:
Mittwoch, 7.12.2016, 20:00 Uhr, Linz, Posthofstraße 43, Lesung Ludwig Laher, Überführungsstücke (Roman. Wallstein 2016), Moderation Christian Schacherreiter, Posthof
Freitag/Samstag, 9./10.12.2016, 16:00-21:00 Uhr, Linz, OK-Platz, Punschstand „Zu(r)-Flucht“, SOS Menschenrechte

Schaut gut aus, lebt aber nicht mehr

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  • Donnerstag, 1. Dezember 2016 @ 22:01
Linz KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn zum Antrag für ein Pilotprojekt Business Improvement District (BID) für die Linzer Altstadt bei der Sitzung des Linzer Gemeinderates am 1.12.2016.

Ich bin skeptisch zu diesem Antrag, nicht zuletzt durch die überaus euphorische Darstellung im Antrag. Es ist zu viel von den Interessen der EigentümerInnen, der Geschäftswelt und des Tourismus die Rede, kaum aber von den BewohnerInnen der Altstadt.

Eine weitere Selbstentmachtung des Gemeinderates

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  • Donnerstag, 1. Dezember 2016 @ 22:00
Linz KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn zur Bildung der Unternehmensgruppe Linz Holding bei der Sitzung des Linzer Gemeinderates am 1.12.2016.

Ich habe bereits bei den Gemeinderatssitzungen am 28. Jänner 2016 und am 19. Mai 2016 diesem Projekt nicht zugestimmt und die wesentlichsten Argumente zur Gründung einer Linz Holding dargelegt. Es geht dabei um die wirtschaftliche Sinnhaftigkeit und um die Demokratie.

Die Stadt als Holding

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  • Donnerstag, 1. Dezember 2016 @ 22:00
Linz Wichtigstes Thema der 11. Sitzung des Linzer Gemeinderates am 1. Dezember 2016 war die Beschlussfassung für eine Zielstruktur für eine Unternehmensgruppe Linz Holding.

Im Rahmen der Anfragebeantwortung nahm Bürgermeister Klaus Luger (SPÖ) zur KPÖ-Anfrage betreffend die Förderung des von der türkischen Regierung bzw. deren Religionsbehörde gesteuerten türkisch-nationalistischen Vereins ATIB im Zusammenhang mit der zunehmend autoritär-diktatorischen Ausrichtung des Erdogan-Regimes Stellung.

Wie sozial ist die FPÖ?

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  • Donnerstag, 1. Dezember 2016 @ 10:30
Sozial Abstimmungsverhalten der FPÖ seit der Nationalratswahl 2013 (ausgewählte Beispiele)

>>>>> Gegen die Bekämpfung von Lohn- und Sozialdumping

FPÖ (und BZÖ) haben schon 31. März 2011 im Parlament als einzige gegen das damals neue und europaweit einzigartige Lohn- und Sozialdumping-Bekämpfungsgesetz gestimmt.

Als das Gesetz am 20. November 2014 verschärft wurde (z.B. Ausweitung der Lohnkontrolle auf das gesamte Entgelt, bessere Information der ArbeitnehmerInnen), waren wieder die Freiheitlichen als einzige Partei dagegen.
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